Wie in den letzten Tagen bekannt geworden ist, befindet sich mitten im Europa Center nun ein Laden unter dem Namen „Nordic Brands“ der Hauptsächlich Thor Steinar anbietet. Der Laden existiert bereits seit Jahren, hat nun aber nach Angaben des Center Managers Uwe Timm sein Sortiment umgestellt, seinen Namen geändert und die Reklame auf Thor Steinar geändert. Der Betreiber wollte sich dazu nicht äussern. Die Eröffnung passt in die Typische Strategie des Unternehmens Thor Steinar. Erst vor wenigen Tagen musste der Laden in Mitte schliessen, die Neueröffnung passt also zeitlich in eine Linie. Bleibt rauszufinden wie die vertragliche Situation im Europa Center aussieht. „Ein solches Geschäft hat keinen Platz in Berlin und erst recht nicht in einem beliebten Einkaufszentrum der City“ sagte Clara Herrmann, jugendpolitische SprecherIn der Grünen im Abgeordnetenhaus. Bleibt abzuwarten, was für Taten den Worten folgen.
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Antifa Kundgebung/Demo am Rathaus Schöneberg: Achtet auf Ankündigungen
Unter dem Deckmantel von Islamkritik, Frauen- und Bürgerrechten versucht nun die selbsternannte Bürgerbewegung „pro Deutschland“ einen rassistischen Konsens in Berlin gesellschaftsfähig zu machen. “pro Deutschland“ – eine Koalition aus „geläuterten Nazis“, RassistInnen und SozialdarwinistInnen – will ihren Ableger „Pro Berlin“ bei ihrem Bundesparteitag in Berlin am 05. Juni in Startposition für die Abgeordnetenhauswahl 2011 bringen. Zum Frontmann soll der von der DVU zu „pro Deutschland“ gewechselte schwedische Multimillionär und Nazi Patrik Brinkmann, der seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt und gerade beim Wahlkampf in NRW unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“ eine grandiose Bauchlandung hingelegt hat, gekürt werden. Unterstützen sollen ihn dabei Markus Beisicht, Vorsitzender von „pro Köln“ und „pro NRW“ sowie Manfred Rouhs, Vorsitzender von „pro Deutschland“, die beide früher unter anderem bei den Republikanern und der rechten Deutschen Liga für Volk und Heimat aktiv waren. Nahtlos reiht sich hier auch das neueste „prominente“ Mitglied Andreas Molau, Vorsitzender der rechten Gesellschaft für Publizistik und ehemaliges Mitglied der NPD sowie der DVU ein. Wie diese drei ist einer Reihe von FunktionärInnen und Mitgliedern der pro- Bewegungen eine frühere Mitgliedschaft in rechten Parteien und/oder Querverbindungen zu unterschiedlichsten rechten Gruppen und Parteien, bis hin zur NPD nachzuweisen.
Zusammen mit rassistischen Parteien wie Vlaams Beelang. Lega Nord, FPÖ sowie in einer Reihe mit Pax Europa, anderen Pro-Bewegungen und Freien Wählervereinigungen, mit MoscheegegnerInnen wie der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger (IPAHB) hetzen sie gegen MigrantInnen und fantasieren den Untergang des „christlich-jüdischen Abendlandes“ durch eine „schleichende Islamisierung“ Europas herbei. Ihr Konstrukt eines exklusiv „christlich-jüdischen Abendlandes“ zielt mit rassistischen Argumenten darauf ab, über das Feindbild Islam MigrantInnen auszugrenzen. Sozioökonomische und politische Aspekte werden als kaum zu überwindende kulturelle Modelle verschleiert und der Islam als eine Art Vehikel benutzt, um soziale Ausgrenzung, Diskriminierung und Sicherheitswahn mit dem Grundrechteabbau zu legitimieren.
Wir nehmen die Propaganda der RassistInnen als das was sie ist: einen gezielten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft.
Egal unter welchem Dach sich RassistInnen oder Nazis versammeln, ob im Rathaus Schöneberg oder anderswo – wir werden da sein! Wir wollen weder ihre Parteitage noch ihre Anwesenheit in Parlamenten in Berlin!
Wieso sind denn nun wieder alle empört? Entweder haben einige ein schlechtes Kurzzeitgedächniss, oder glauben insgeheim immer noch an so etwas wie den Rechtsstaat. Wieso ist es ein Skandal das nun die Faschisten durch die Neustadt laufen sollen. Natürlich ist das von antifaschistischer Seite ein Skandal. Allerdings hält sich meine Empörung über die Entscheidung in grenzen. Jedes mal wenn Großaufmärsche mobilisiert sind, gibt es Verbotsverfahren im Vorfeld. Und jedes mal stellen wir fest, das 48 Stunden oder manchmal in der Nacht davor, die Sache dann doch irgendwie durch die Gerichte geht. Das wiederholt sich periodisch, wie Geschichte im allgemeinen. Fazit von unserer Seite sollte eigentlich sein, sich niemals auf Gerichte zu verlassen und den antifaschistischen Selbstschutz im Vorfeld sicher zu stellen. Alles andere wird der Tag selber zeigen, aber diese falsche Empörung über Fehlurteile der Gerichte kotzt mich einfach an. Passt auf euch auf! Dresden war den Behörden schon immer ein Datum um unliebsame Antifaschisten für einige Zeit einzusperren ohne Beweise und mit konstruierten Verfahren. Also Augen auf in eurer Sportgruppe!
Die Schüsse auf die Alte Meierei in Kiel schockierten bundesweit Antifaschisten. Die neue Qualität der Neonazi Gewalt sollten wir ernst nehmen. Ein Wohnprojekt wurde gezielt mit 9mm Munition beschossen. Und zwar genau dort wo noch Licht brannte. Dies stellt einen direkten Angriff auf die Menschen im Haus da. Immer wieder kommt es in der Region zu Anschlägen des braunen Nazipacks auf Menschen die nicht in ihr Weltbild passen. So gab es Brandanschläge auf Häuser und Autos, direkte Angriffe auf vermeintliche Linke auf ein fahrendes Auto und eben die Schüsse auf die Alte Meierei. Bei Freie-Radios gibt es ein Telefoninterview mit einem Antifaschisten aus der Region. Der Schock der den Leuten vor Ort in den Knochen liegt, ist deutlich an beim Interview zu spüren. Es ist an uns, den Menschen vor Ort zu Signalisieren das wir da sind. Wir sind ebenfalls Wütend und werden es nicht hinnehmen das die Neonazis wieder Land gewinnen. Auch bei uns vor Ort in Berlin und Umland steigt die Qualität. Dies zeigt der Anschlag auf das Haus der Demokratie in Zossen. Was vor eine paar Tagen vollkommen abgebrannt wurde.
In Kiel, in Zossen und Dresden! Antifa heisst Angriff!
Am 27.11.2009 feiert die Antifa Hohenschönhausen und die Treptower Antifagruppe eine Gala in der Linse. Der Anlass: Zehn Jahre Antifaarbeit in Lichtenberg und Treptow. Dazu gibt es eigens einen Blog, der in den nächsten Wochen Publikationen und Geschichten aus den letzten zehn Jahren veröffentlichen wird.
Der Quelle Katalog wird nicht mehr gedruckt. Schrecklich, was sollen wir nur tun? Anscheinend weigern sich die Druckereien den neuen Katalog zu drucken, da sie die Vermutung haben, das der KarstadtQuelle Konzern nicht zahlen kann. Meiner Meinung nach nicht schlimm, in Zeiten von Onlineversand trauer ich dem dicken Papierklotz keine Träne nach. Einigster Gedanke ist, dass viele ältere Menschen nun sich mit der Thematik Online-Versand beschäftigen müssen, bzw. den Otto Versand gibt es ja auch noch.
Was passiert sonnst noch so zur Zeit, vielleicht mal ein paar wichtigere politische Gedanken:
Für die Häuser-Szene liefen die letzen Tage nicht so optimal. Die Liebig14 betont nochmals, dass sie in den nächsten Monaten Unterstützung braucht, da das Hausprojekt akut räumungsbedroht ist. In Prag ist Mensch da schon einen Schritt weiter und steht vor vollendeten Tatsachen. Das squatMilada wurde geräumt. In Magdeburg hat sich die Sache vorerst auch erledigt, denn die BesetzerInnen haben sich entschieden das Gebäude freiwillig zu verlassen, da der Druck der Bullen von aussen in den letzten Tagen massiv zugenommen hat. Die Kampagne soll aber weiter gehen. Der Sommer könnte also noch heiß werden, schliesslich steht die angesagte Räumung der Brunnenstraße 183 noch an, die Rigaer94 steckt momentan ebenso wie die von Suitbert Beulker gekaufte Liebig14 in Prozessen.
Hamburg bereitet sich auf das morgen stattfindende Schanzenfest vor, wo die Behörden jetzt schon von massiven Ausschreitungen ausgehen. Die Stimmung wird zur Zeit angeheizt von der Eröffnung einer neuen Mc Donalds Filiale direkt am Bahnhof Sternschanze. Gehen wir aber mal davon aus, dass sich die Hamburger Bullen darauf konzentrieren werden. Das sie nicht die gesamte Stadt kontrollieren, sieht Mensch an diesem Beispiel, denn innerhalb von 10 Minuten sind wohl in einer koordinierten Angriffsaktion, zehn Fahrzeuge im Stadtgebiet in Flammen aufgegangen. Die Behörden kündigten schon an, dass sie Objekte bei denen es in den letzten Jahren immer wieder zu angriffen gekommen ist, verstärkt Kameraüberwachung einsetzen werden. Genaue Zahlen geben sie natürlich nicht bekannt. Aber wir werden ja sehen, die Bilanz wird ja immer noch nachher gezogen.
Heute findet in Berlin ab 16 Uhr noch eine antifaschistische Demo statt, die die Zustände in der Ukraine und Russland thematisieren will. Die Fälle von politischen Morden steigen rapide an und die Regierungen der betreffenden Länder ignorieren wie vieler Orts die Verfolgung der Täter. Der letzte neofaschistische Mord fand gestern statt.
In Sachsen Anhalt kam es in der letzten Woche offenbar zu einem rassistischen Brandanschlag. Bei Möhlau in der Nähe von Dessau wurde ein Iraker vor dem Grundstück des Aufnahme „Lagers“ offenbar von unbekannten mit Benzin übergossen und angesteckt. Die Person hat den Anschlag offenbar überlegt und liegt zur Zeit schwer verletzt in einer Klinik. Die genauen Umstände in diesem Fall sind bisher noch sehr dünn, so dass zum jetzigen Zeitpunkt vieles in Spekulationen enden würde. Sollte es sich jedoch um einen rassistischen Brandanschlag handeln, sollte dieser Vorfall nicht unbeantwortet bleiben.